Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") regeln das Vertragsverhältnis zwischen AVM und Ihnen als natürlicher oder juristischer Person ("Partner"), soweit Sie die AVM-Partnerseiten nutzen. AVM bietet Ihnen die AVM-Partnerseiten in Form eines zugangsbeschränkten Extranets an ("Partnerseiten").

1.2 Außerdem bestimmen die Nutzungsbedingungen die wesentlichen Grundsätze, die für die Nutzung aller Webseiten gelten, die von AVM betrieben werden. Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn Sie die Partnerseiten oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zu den Partnerseiten vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.

1.3 Diese Nutzungsbedingungen gelten für Sie ab dem Zeitpunkt ihrer Anmeldung zur Nutzung der Partnerseiten.

1.4 Indem Sie die Schaltfläche "Ich stimme zu" durch Ankreuzen aktivieren, akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen und schließen mit AVM einen Vertrag über die Nutzung der Partnerseiten ("Nutzungsvertrag"). Zugleich akzeptieren Sie die Gestaltungsrichtlinien (Download als PDF-Datei) sowie die Nutzungsvereinbarung (Download als PDF-Datei) für AVM-Bildmaterial und Logos, die Ihnen in Form von Produktinformationen auf den Partnerseiten zur Verfügung gestellt werden.

2. Anmeldung

2.1 Die Partnerseiten sind ein Extranet, in dem Sie Informationen und Leistungen aller Art erhalten können. Die Nutzung der Partnerseiten setzt Ihre Anmeldung als Partner voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu den Partnerseiten besteht nicht. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.

2.2 Die Anmeldung als Partner erfolgt in Form einer kostenlosen Registrierung. Dabei akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen sowie die Gestaltungsrichtlinien (Download als PDF-Datei) für die Nutzung von AVM-Bildmaterial oder Logos. Mit der Anmeldung kommt zwischen AVM und Ihnen ein Nutzungsvertrag zustande.

2.3 Die von AVM bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so sind Sie verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber AVM zu korrigieren.

2.4 Bei der Anmeldung erhalten Sie einen Mitgliedsnamen und wählen ein Passwort. Dieses Passwort ist geheim zu halten. AVM wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. AVM wird Sie nicht per E-Mail, oder Telefon nach Ihrem Passwort fragen.

2.5 Grundsätzlich steht es Ihnen frei, mehrere Zugänge zu den Partnerseiten anzumelden. Ein solcher Zugang ist jedoch nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von AVM übertragbar.

3. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

3.1 AVM stellt Ihnen die in Ziffer 1. beschriebenen Partnerseiten zur Verfügung. Die Nutzung der Partnerseiten oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, können von AVM an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Partnerschaftsdauer oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.

3.2 Ihr Anspruch auf Nutzung der Partnerseiten und deren Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, etc. ergeben. AVM behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. AVM berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Partner.

3.3 Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von AVM möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten.

3.4 AVM behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf den Partnerseiten zu ändern, soweit dies Ihnen unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von AVM zumutbar ist.

4. Systemintegrität, Störung der Partnerseiten, Nutzung der Inhalte

4.1 Sie sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Partnerseiten zu verwenden, die das Funktionieren der Partnerseiten stören können. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der AVM-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist Ihnen nicht gestattet, von AVM generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Partnerseiten einzugreifen.

4.2 Die auf den Partnerseiten abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der Partnerseiten und diese Nutzungsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von AVM vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

4.3 Sie verpflichten sich, die durch die Nutzung der Partnerseiten erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen nicht für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere verpflichten Sie sich, mit diesen Daten keine kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).

5. Sperrung, Kündigung

5.1 AVM kann Sie als Partner sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass Sie bei der Nutzung gegen diese Nutzungsbedingungen, die Gestaltungsrichtlinien oder geltendes Recht verstoßen oder wenn AVM ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Ihrer Sperrung hat.

5.2 AVM kann Sie insbesondere dann sperren, wenn dieser bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht haben, im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Partnerseiten Rechte Dritter verletzen, Leistungen von AVM missbrauchen oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

5.3 AVM berücksichtigt bei der Entscheidung, ob Sie gesperrt werden, Ihre berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann AVM als minder schwere Maßnahme den Umfang Ihrer Nutzung beschränken, soweit dies AVM zumutbar ist.

5.4 Sobald Sie gesperrt worden sind, dürfen Sie die Partnerseiten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrter Zugang kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Auf die Haftungsbeschränkung (nachfolgend Ziffer 6.) wird verwiesen. Dies gilt im Falle einer Kündigung entsprechend.

5.5 Sobald Sie gesperrt worden sind, dürfen Sie zur Verfügung gestelltes AVM-Bildmaterial oder Logos nicht mehr nutzen, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen. Dies gilt im Falle einer Kündigung entsprechend.

5.6 Sie können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Die schriftliche Kündigung ist zu richten an die AVM Computersysteme Vertriebs GmbH, Alt-Moabit 95, 10559 Berlin, oder per E-Mail an partner@avm.de. An diese Anschrift können Sie ebenfalls etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten.

5.7 AVM kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

6. Freistellung, Haftungsbeschränkung

6.1 Sie stellen AVM von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Partner oder sonstige Dritte gegenüber AVM wegen Verletzung ihrer Rechte, insbesondere wegen Ihrer Nutzung der Partnerseiten (Beispiel: Spam-Versand), geltend machen. Sie übernehmen hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von AVM einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von Ihnen nicht zu vertreten ist.

6.2 AVM haftet für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit AVM seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet AVM nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von AVM besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von AVM, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.3 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch AVM und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit AVM abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von AVM lautet partner@avm.de. Die postalische Anschrift von AVM ist AVM Computersysteme Vertriebs GmbH, Alt-Moabit 95, 10559 Berlin. Ihre postalische Anschrift sowie Ihre E-Mail-Adresse sind diejenigen, die Sie als aktuelle Kontaktdaten im Partnerkonto des Partners angegeben haben. AVM behält sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert AVM Sie über die Änderung der E-Mail-Adresse.

7.2 Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen und den Gestaltungsrichtlinien (Download als PDF-Datei) unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag, diesen Nutzungsbedingungen und den Gestaltungsrichtlinien (Download als PDF-Datei) entstehenden Streitigkeiten ist Berlin.

7.4 AVM behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Ihnen per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widersprechen Sie der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. AVM wird Ihnen in der E-Mail, welche die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Falls sie widersprechen, treten ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Nutzungsbedingungen die Wirkungen der Sperrung (oben Ziffer 5.) ein.

7.5 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.